SPD Ortsverein Weeze

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Norbert Thul -Vorsitzender-

Unser tun, ist das Bestreben einer positiven Entwicklung unserer Gemeinde.

Einer Beteiligung unserer Bürger an unserer Arbeit stehen wir stets offen gegenüber. Anregungen, Vorschläge und auch Kritik nehmen wir gerne entgegen. Gerne auch persönlich bei einem unserer Ratsmitglieder während unserer Öffnungszeiten im

Bürgertreff SPD Weeze an jedem Mittwoch und Samstag  von 10 :00 Uhr bis  12:00 Uhr

Kevelaerer Str. 4

47652 Weeze

 
 

22.11.2015 in Topartikel Ortsverein

Pressemitteilung der Weezer SPD-Fraktion

 

Bereitstellung von kostenlosen Laubsäcken zur Herbstlaubentsorgung

Im Herbst fällt insbesondere unter stattlichen alten Bäumen ein erhebliches Laubvolumen an, das unter anderem die Straßenabläufe verstopfen kann, wenn es nicht aufgenommen und fachgerecht entsorgt wird. „In Weeze“, erklärt der Fraktionsvorsitzende der Weezer SPD-Fraktion Alfons van Ooyen, „gibt es viele Straßen, deren Gehwege und teilweise auch Straßenbereiche von den Anwohnern im Rahmen der übertragenen Reinigungspflicht gereinigt werden müssen. Allein durch die Biotonnen können die Massen von Laub nicht ordnungsgemäß  entsorgt werden“.
Dem pflichtbewussten Bürger stellt sich dann die Frage, wohin er diese großen Mengen Laub verbringen soll. „Es ist aus unserer Sicht verständlich“, so van Ooyen weiter, „dass er neben seinem körperlichen Einsatz nicht auch noch die Kosten der Abgabe beim Kompostwerk in Goch tragen sollte – immerhin handelt es sich nicht um Laub von seinem eigenen Grundstück.“

Wunsch der Weezer SPD ist es, Bewohnern, die die Straßenreinigung als Anlieger bzw. Hauseigentümer selbst vornehmen und in einer Straße mit erheblichem Baumbestand wohnen, die Möglichkeit der kostenlosen Entsorgung des Herbstlaubes einräumen. Sinnvoll ist es daher, den Bürger bei seinen Bemühungen um die Entsorgung des Laubes zu unterstützen. Deshalb beantragt die SPD-Fraktion zur nächsten Ratssitzung dass die Gemeindeverwaltung den Bürgern, die in einem formlosen Antrag glaubhaft machen können, dass sie die Laubsäcke für die Entsorgung des Laubes von gemeindlichen Straßenbäumen benötigen, in ausreichender Anzahl zur Verfügung stellt. Die Gemeinde soll natürlich auch für deren Einsammlung sorgen.

„Mit dieser Maßnahme wird während der Herbstzeit  für mehr Sauberkeit im Straßenbild gesorgt und es werden diejenigen Bürger unterstützt, die durch  Eigeninitiative zur Verbesserung des Gemeindebildes beitragen“, hofft van Ooyen. „Dass dies nicht mehr für die diesjährigen Laubmassen greift, ist uns bewusst. Sollte unser Antrag angenommen werden, hat die  Verwaltung ausreichend Zeit, die Aktion für den nächsten Herbst vorzubereiten“.

 

09.11.2015 in Ortsverein

Bereitstellung von kostenlosen Laubsäcken zur Herbstlaubentsorgung

 

Bereitstellung von kostenlosen Laubsäcken zur Herbstlaubentsorgung


Sehr geehrter Herr Francken,


ich bitten Sie, den nachfolgenden Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Ratssitzung zu setzen und zur Abstimmung zu stellen.


Beschlussentwurf:
Der Rat der Gemeinde möge beschließen:
Die Gemeindeverwaltung stellt den Bürgern eine ausreichende Anzahl von Laubsä-cken zur Verfügung, die in einem formlosen Antrag glaubhaft machen können, dass diese für das Laub gemeindlicher Straßenbäume benötigt werden und sorgt für des-sen Einsammlung.
Begründung:
Im Herbst fällt insbesondere unter stattlichen alten Bäumen ein erhebliches Laubvolumen an, welches unter anderem die Straßenabläufe verstopfen kann, wenn es nicht aufgenom-men und fachgerecht entsorgt wird. In Weeze gibt es viele Straßen, deren Gehwege und teilweise auch Straßenbereiche von den Anwohnern im Rahmen der übertragenen Reini-gungspflicht gereinigt werden müssen. Allein durch die Biotonnen können die Massen von Laub nicht ordnungsgemäß entsorgt werden. Dem pflichtbewussten Bürger stellt sich dann die Frage, wohin er diese großen Mengen Laub verbringen soll. Es ist aus unserer Sicht verständlich, dass er neben seinem körperlichen Einsatz nicht auch noch die Kosten der Abgabe beim Kompostwerk in Goch tragen sollte – immerhin handelt es sich nicht um Laub von seinem eigenen Grundstück.
Bewohnern, die die Straßenreinigung als Anlieger bzw. Hauseigentümer selbst vornehmen und in einer Straße mit erheblichem Baumbestand wohnen, sollte deshalb die Möglichkeit der kostenlosen Entsorgung des Herbstlaubes eingeräumt werden. Sinnvoll ist es daher, den Bürger bei seinen Bemühungen um die Entsorgung des Laubes zu unterstützen. Es werden ihm kostenlos Laubsäcke zur Verfügung gestellt, die die Entsorgungsfirma oder die Gemeinde abholt. Mit dieser Maßnahme wird während der Herbstzeit für mehr Sauberkeit im Straßenbild gesorgt und diejenigen Bürger unterstützt, die durch seine Eigeninitiative zur Verbesserung des Gemeindebildes beiträgt.


Mit freundlichen Grüßen
Alfons van Ooyen

 

 

31.10.2015 in Ortsverein

SPD-Fraktionen erwarten konkrete Vorschläge zur interkommunalen Zusammenarbeit zwischen Bedburg-Hau, Kalkar, Kranenburg,

 

SPD-Fraktionen erwarten konkrete Vorschläge zur interkommunalen Zusammenarbeit zwischen Bedburg-Hau, Kalkar, Kranenburg, Uedem und Weeze

Wenn Städte und Gemeinden den immer größeren Anforderungen an Art und Qualität kommunaler Leistungen gerecht werden wollen, ist es in der heutigen Zeit unabdingbar, nach Lösungen zu suchen, um sich langfristig finanziell besser aufzustellen. Einen wichtigen Part wird  dabei die interkommunale Zusammenarbeit zwischen Nachbarkommunen einnehmen. Bereits jetzt arbeiten die fünf Kommunen Bedburg-Hau, Kalkar, Kranenburg, Uedem und Weeze im Kommunalkassenverband in Bedburg-Hau erfolgreich zusammen. Dass es aber noch eine Reihe Aufgaben, die gemeinsam wahrgenommen werden könnten, ohne die Eigenständigkeit und Identität zu verlieren, zeigt die von den fünf Kommunen in Auftrag gegebenen Untersuchung durch die  Allevo Kommunalberatung. Der,  unter der Federführung der Kommunalberatung, erstellte Projektbericht, gespickt mit 38 Empfehlungen, wurde bereits vor zweieinhalb  Jahren den betroffenen Räten in Uedem vorgestellt. Danach hieß er nur noch: Still ruht der See“. So empfinden es jedenfalls die SPD-Fraktionsvorsitzenden der betroffenen Kommunen. Damit wieder Bewegung in das Projekt kommt, wollen die Fraktionsvorsitzenden aus Kalkar, Kranenburg, Uedem und Weeze den Verwaltungen einige Fragen auf den Weg gegeben, die in den nächsten Ratssitzungen beantwortet werden sollen. Zum einen wollen sie wissen welche Empfehlungen mit welchen Sparpotenzialen bereits umgesetzt wurden. Desweiteren wollen sie wissen, wo die Gründe liegen, dass die Umsetzung offensichtlich nur sehr schleppend vorwärts geht und wie die Verwaltungen gedenken, das Projekt zur interkommunalen Zusammenarbeit voranzubringen.

 

19.10.2015 in Ortsverein

Weezer SPD will sich mit anderen Kommunen vergleichen

 

Weezer SPD will sich mit anderen Kommunen vergleichen

Ein sperriger Name – Interkommunales-Kennzahlen-Vergleichs-System (IKVS). Dahinter verbirgt sich jedoch ein praxisnahes und ausgeklügeltes Datenbank-System. Es ermöglicht den Vergleich von Wirtschaftskennziffern verschiedener Kommunen miteinander und ist ein Instrument zur Haushaltskonsolidierung sowie Steuerung.

In einem Antrag bittet die Weezer SPD-Fraktion die Verwaltung, die Teilnahme an dieses Vergleichsportal zu prüfen.

“IKVS ermöglicht einen differenzierten Vergleich mit anderen Kommunen. Stärken und Schwächen werden sichtbar. Gerade durch den Blick über den eigenen Tellerrand hinaus können Fehlentwicklungen unserer Kommune erkannt sowie Einsparpotentiale und Handlungsschwerpunkte erarbeitet werden”, so der Weezer SPD-Fraktionsvorsitzende Alfons van Ooyen.
Bisher beteiligen sich aus dem Kreis Kleve die Stadt Straelen und die Gemeinde Bedburg-Hau an diesem Vergleichsportal.
Auf der Grundlage dieses Antrages wurde der Gemeindeverwaltung in der letzten Ratssitzung der Prüfauftrag erteilt. Im Rahmen der Haushaltsplanberatungen für 2016 will die Gemeinde das Ergebnis der Prüfung vorstellen.
„Wir hoffen, dass auch die Weezer Verwaltung zu einer positiven Bewertung gelangt, damit auch Weeze vom IKVS profitieren kann“, so van Ooyen.

 

Antrag zur Sitzung des Rates der Gemeinde Weeze am 15.09.2015
Haushaltskennzahlen und -ziele / Teilnahme am IKVS (Interkommunales Kennzah-len-Vergleichs-System)


Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
die SPD-Fraktion im Rat der Gemeinde Weeze bittet nachfolgenden Antrag auf die Ta-gesordnung der nächsten Ratssitzung zur Abstimmung zu bringen.
Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt die Teilnahme am IKVS zu prüfen und das Ergebnis der Prüfung in einer Haupt- bzw. in einer Ratssitzung vorzustellen.
Begründung:
Mit der Einführung des NKF (Neuem Kommunalen Finanzmanagement) im Jahre 2009 ist der Rat und die Verwaltung einer jeden Kommune gehalten, sich im Zuge der Haushalts-planungen auf Ziele und Kennzahlen zu verständigen. Laut § 12 der GemHVO NRW sind für die gemeindlichen Aufgaben produktorientierte Ziele und Kennzahlen zu bestimmen, welche Grundlage der Gestaltung, Steuerung und Erfolgskontrolle des jährlichen Haus-haltes sein sollen. Hier setzt in den Kommunen allmählich eine entsprechende Entwick-lung im vorgenannten Sinne ein, dennoch tun sich viele Kommunen recht schwer mit der Verwirklichung. Auch in unserer Kommune stehen Politik und Verwaltung am Beginn. Kennzahlen stehen bisher nur im überschaubaren Umfang zur Verfügung. Es stellt sich jedoch dabei die Frage welche Kennzahlen sind steuerungsrelevant, wie kann
ein Erkenntnisgewinn entstehen und wie lassen sich Kosten und Verwaltungsaufwand in Grenzen halten.
Eine wertvolle Hilfestellung verspricht IKVS (Interkommunales Kennzahlen-Vergleichs-System). Die IKVS-Datenbank umfasst je nach Organisation und Aufgabenumfang der Kommune bis zu 7.000 Kennzahlen, die den teilnehmenden Kommunen zur Verfügung gestellt werden. Auch die vom Innenministerium NRW empfohlenen NKF-Kennzahlen sind enthalten.
Mit dem System sollen die Haushaltsdaten mit äußerst geringem Verwaltungsaufwand automatisiert übernommen werden können. Daraus kann ein flächendeckendes standardi-siertes Kennzahlengerüst für alle Ausgabenbereiche erzeugt werden, welche über das
Internet abgerufen und so in den Haushaltsplan eingebunden werden kann. Aufgrund der Tatsache, dass alle Kommunen mittels der gleichen Systematik erfasst werden, besteht, und dies ist der tiefere Sinn vom IKVS, die Möglichkeit sich über die reine Binnenorientie-rung hinaus mit den anderen Kommunen offen oder anonym zu vergleichen. Gerade da-durch wird der Nutzen der eigenen Kennzahlen deutlich verstärkt und die Aussagekraft erhöht. Auffälligkeiten oder Fehlentwicklungen und daraus abzuleitende potentielle Ein-sparpotentiale können erkannt sowie Handlungsschwerpunkte und Ziele grundsätz-lich leichter erarbeitet werden.
Am IKVS beteiligen sich mittlerweile schon über 100 nordrhein-westfälische
Städte und Gemeinden. So auch die Gemeinde Bedburg-Hau.
Wir halten eine Prüfung der Teilnahme am IKVS für sinnvoll.
Mit unserem Antrag möchten wir die Verwaltung um eine Bewertung des Nutzens und der versprochenen Vorteile sowie der Ermittlung der damit verbundenen Kosten bitten.
Mit freundlichen Grüßen
Alfons van Ooyen (Fraktionsvorsitzender)

 

17.10.2015 in Ortsverein

Weezer Wellenbrecher platzt aus allen Nähten

 

Weezer SPD setzt sich für die zukunftsweisende Lösung ein

 

Im Weezer Jugendzentrum herrscht akute Raumnot. Dies konnte der Leiter des Wellenbrechers, Volker Schoelen, den Mitgliedern der gemeinsamen Sitzung  des Bau- Und Umweltausschusses und des Ausschusses für Schule, Jugend Sport überzeugend darstellen. Der Jugendtreff der Gemeinde Weeze ist eine offene Jugendfreizeiteinrichtung mit einem vielfältigen Angebot rund ums Spielen & Lernen. Wird das als Jugendzentrum konzipierte 400qm große Gebäude doch längst auch von allen Altersstufen intensiv genutzt.  Es finden dort die Hausaufgabenhilfe, die Kinder und Jugendbetreuung, Beratungsgespräche  bis hin zu Müttersprachkursen statt.

Bereits bei der Planung des Wellenbrechers vor mehr als 10 Jahren hatte der damalige Architekt Berthold Dams Vorschläge parat, wie eine Erweiterung des Jugendtreffs aussehen könnte. Auf der Basis dieser Vorschläge legte die Verwaltung den Ausschüssen nun mehrere Erweiterungsvarianten vor.

Natürlich spielten auch die Kosten in der Sitzung eine große Rolle. Beläuft sich doch das geschätzte Preisspektrum bei der mit  51 Quadratmeter  Nutzfläche kleinen Lösung von 115.000 Euro bis 220.000 Euro für die 96 Quadratmeter große optimierte Lösung. „Langfristig gesehen ist die große Lösung die beste Variante“, so der Fraktionsvorsitzende der Weezer SPD-Fraktion Alfons van Ooyen. „Aus diesem Grunde sprechen wir uns eindeutig für diese Lösung aus.“ „Wir gehen davon aus“ so seine Stellvertreterin Pia Heine “, dass diese Maßnahme auch aus den Mitteln zur Förderung von Investitionen in finanzschwachen Kommunen finanziert werden kann. Denn aus diesem Fördertopf sollen nach einem Gesetzesbeschluss der nordrhein-westfälischen Landesregierung gut 271 Tausend Euro an die Gemeinde Weeze fließen.“

 

20.03.2015 in Ratsfraktion

Weezer SPD-Fraktion besucht Flüchtlingsaufnahmelager auf dem Flughafengelände

 

Presseerklärung der Weezer SPD-Fraktion

Weezer SPD-Fraktion besucht Flüchtlingsaufnahmelager auf dem Flughafengelände

Die SPD Fraktion machte kurzfristig einen Besuch im Flüchtlingsaufnahmelager der Bezirksregierung Arnsberg auf dem Flughafengelände auf Laarbruch, um sich über die aktuelle Situation vor Ort ein Bild zu machen. Auf Laarbruch erhielten die SPD Mitglieder Einblick in den Verwaltungsbereich, die Krankenstation und das Versorgungslager im Gebäude 45a. Die Wohnunterkünfte im Gebäude 46 konnten aus naheliegenden Gründen nicht gezeigt werden, aber es wurde vom DRK-Kreisbereitschaftsführer Werner Stage erklärt, dass diese Räumlichkeiten mit denen auf der Krankenstation identisch seien. Die Fraktionsmitglieder vernahmen mit großem Respekt, wie schnell die Mitglieder des Roten Kreuzes und des Malteser Hilfsdienstes die Gebäude 45 und 46 , ehemalige Mannschaftsunterkünfte der britischen Armee, für die Aufnahme der Flüchtlinge vorbereitet hatten und mit wie viel Engagement und Freizeiteinsatz die ehrenamtlichen Mitglieder der beiden Organisationen die Leitung des Aufnahmelagers managen, bis diese dann hauptamtlich übernommen wird.

Zurzeit befinden sich 146 Flüchtlinge, Männer, Frauen, Kinder, aus dem Kosovo auf Laarbruch. Diese Zahl kann sich noch auf 250 erhöhen, wenn das Gebäude 45 ganz belegt werden wird. Die Mitglieder des Malteser Hilfsdienstes und des Roten Kreuzes sorgen nicht nur für die Unterkünfte der Menschen, sondern bemühen sich auch, sie mit kleineren Arbeiten zu beschäftigen und Aktionen, wie Fußballspiele, zu organisieren. Alfons van Ooyen zeigte sich zum Abschluss des Besuches sehr beeindruckt: „Die Leistungen der ehrenamtlichen Mitglieder der beiden Organisationen sind enorm und nicht hoch genug zu schätzen!“

 

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Der Link zur NRWSPD

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SPD-Fraktion Landtag NRW

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