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SPD Ortsverein Weeze

12.02.2017 in Bundespolitik

Steinmeier zum Bundespräsidenten gewählt

 
Steinmeier Bundespräsident

Steinmeier ist gewählt

14:18 Uhr

Bundestagspräsident Norbert Lammert verkündet das Ergebnis: 1253 Stimmen wurden abgegeben, davon waren 14 ungültig. Frank-Walter Steinmeier hat die absolute Mehrheit der Stimmen mit 931 Stimmen im ersten Wahlgang erreicht. Steinmeier nahm die Wahl an.

Ein flammender Appell für die Demokratie

Steinmeier: "Lasst uns mutig sein"

14:31 Uhr

"Wenn wir anderen Mut machen wollen, dann brauchen wir selber welchen. Wir brauchen den Mut zu sagen, was ist. Wir müssen den Anspruch, Fakt und Lüge zu unterscheiden, den müssen wir an uns selbst stellen", sagt Steinmeier. Es gelte, nicht die Realität zu leugnen, sondern sie verbessern zu wollen. Steinmeier hob Freiheit und Demokratie in einem vereinten Europa als wichtiges Fundament hervor. Dieses sei nicht unverwundbar. "Aber ich bin fest davon überzeugt, es ist stark."

Steinmeier forderte: "Wir brauchen den Mut einander zuzuhören." Zudem bräuchten wir den Mut, das zu bewahren, was wir hätten. "Wir leben nicht auf einer Insel der Seligen. Wir sind Teil einer Welt mit Risiken, die gibt es auch bei uns. Aber kaum irgendwo auf der Welt gibt es mehr Chancen als bei uns", sagt Steinmeier. "Lasst uns mutig sein. Dann ist mir um die Zukunft nicht bange", beendet Steinmeier seine Rede. Stehenden Ovationen für Steinmeier.

 
 

29.01.2017 in Bundespolitik

Zeit für mehr Gerechtigkeit: Rede Martin Schulz

 

 
 

15.11.2016 in Bundespolitik

Der Beste für das Land

 

CDU und CSU haben sich heute unserem Vorschlag angeschlossen, Frank-Walter Steinmeier als Nachfolger von Joachim Gauck zum nächsten Bundespräsidenten zu wählen.

Denn Frank-Walter, Steinmeier hat sich hohes Ansehen bei unseren Bürgerinnen und Bürgern erworben. Viele – beileibe nicht nur Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten – wünschen sich ihn als den nächsten Bundespräsiden.

Vertrauen brauchen wir in der heutigen Lage ganz besonders. In einer Zeit der Brüche und Umbrüche, in der es neu um den sozialen Zusammenhalt und um die Sicherung der Demokratie geht, ist Vertrauen in den höchsten Repräsentanten des Staates unabdingbar.

 
 

28.11.2013 in Bundespolitik

Mitgliedervotum und Infos zum Koalitionsvertrag

 
Liebe SPD-Mitglieder, bitte nutzt den Demokratischen Weg der Mitbestimmung. Politik wird mit der inneren Einstellung und dem Herzen gemacht. Eine endgültige Aussage sollte aber erst nach der Kenntnis von Fakten erfolgen.
  • Am 3.Dezember um 18:30 Uhr im Bürgerhaus Uedem findet für alle eine Veranstaltung statt - Anmeldung erbeten beim UB-Büro unter 02821/78100
  • Der Koalitionsvertrag im Netz zum Runterladen weiter gehen.
  • Informationen aus Zeitungen ; auch online
 
 

30.01.2013 in Bundespolitik von Inge Howe

„Grundmenge an Stromverbrauch von der Stromsteuer freistellen“

 

Anlässlich der Vorschläge des Bundesumweltministers zur EEG-Umlage erklärt Thomas Eiskirch, energiepolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:

„Wenn die Bundesregierung die privaten Haushalte von Strompreiserhöhungen entlasten will, dann soll sie eine familienorientierte Grundmenge an Stromverbrauch von der Stromsteuer freistellen. Davon profitieren die Menschen mit geringen und mittleren Einkommen am stärksten.

Die vom Bundesumweltminister aus dem Hut gezauberten Vorschläge zur Deckelung der EEG-Umlage entlasten nicht in erster Linie Privatverbraucher, sondern belasten Industrie und Wirtschaft. Sie lösen weitere Verunsicherung für dringend notwendige Investitionen aus. Sie verunsichern die stromintensiven Industrieunternehmen, die im internationalen Wettbewerb stehen. Sie schrecken die Investoren für den Ausbau der Windenergie in unserem Land ab. Und sie stoßen mit den vorgeschlagenen Regeln für den Eigenverbrauch potenzielle Investoren in Kraft-Wärme-Kopplung als Effizienztechnologie vor den Kopf.

 
 

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