Sehr geehrter Herr Minister Dobrindt,

wir, die Mitglieder des SPD Ortsvereins Weeze, haben uns mit Ihren Maut-Plänen auseinandergesetzt und möchten Ihnen unsere Bedenken bezüglich der von Ihnen geplanten PKW-Maut zur Kenntnis geben.

Die Gemeinde Weeze liegt im deutsch-niederländischen Grenzbereich. Niederländer und Deutsche in dieser Gegend haben nationale Grenzen in ihren Köpfen bereits abgebaut. Einkaufen, Arbeiten, Freizeit gestalten wird hier „grenzenlos“ betrieben.

Eine PKW-Maut für das gesamte Straßennetz, deklariert als „Infrastrukturabgabe“, würde sich in unserer Region sehr negativ auswirken. Gute nachbarschaftliche Beziehungen würden durch deren Einführung belastet und Wirtschaft und Tourismus nähmen großen Schaden.

Besonders genannt sei hier das Euregionale Zentrum für Luftverkehr, Logistik und Gewerbe, das bereits durch die Einführung der Luftverkehrsabgabe einschneidende finanzielle Einbußen hinnehmen musste. Die dadurch hervorgerufene Verteuerung der Flugtickets führte bereits zu einem deutlichen Rückgang des zur Hälfte aus Niederländern bestehenden Passagieraufkommens. Es steht zu befürchten, dass die generelle PKW-Maut zu einem weiteren existenzbedrohenden Rückgang der Fluggastzahlen führen würde.

Herr Minister Dobrindt, wir, der SPD Ortsverein Weeze, möchten Sie bitten, bei der konkreten Ausgestaltung der Maut-Pläne die Interessenlage der Menschen in unserer deutsch- niederländischen Grenzregion zu berücksichtigen.

Unsere Besorgnis bezieht sich nicht nur auf die Auswirkungen auf wirtschaftliche Projekte, die ohne Frage von großer Bedeutung sind, sondern auch auf die guten zwischenmenschlichen Beziehungen, die unsere Region auszeichnen.

Mit freundlichen Grüßen

      Norbert Thul

 (Ortsvereinsvorsitzender)