Weeze

CDU wollte die Kürzung durch einen Trick verschleiern.

In der letzten Sitzung des Rates der Gemeinde Weeze hat die CDU den Betrag, zur Instandhaltung und Erweiterung der Spielgeräte auf unseren Kinderspielplätzen, faktisch um 80% reduziert.

Die CDU Fraktion sorgte bei der SPD-Fraktion für Irritationen, als sie in ihrer Haushaltsrede den Haushaltsansatz für Spielgeräte von 15.000€ bestätigten und das Hartz IV Projekt – Fährsteg/Naturerlebnispfad – mit einem Ansatz von 12.000€ unterstützten. Bezieher von Hartz IV-Transferleistungen sollen durch dieses gemeinnützliche Projekt in den Weezer Freizeitanlagen sinnvoll beschäftigt werden.

„Man wolle beide Haushaltspositionen zusammenzulegen“, so der CDU-Fraktionssprecher Guido Gleißner, „und das Spielplatzkonzept dafür anpassen“.

„Dann gibt es also doch für beide Positionen die volle kalkulierte Summe von 27.000€ ?“, hakte Alfons van Ooyen, Fraktionsvorsitzender der SPD, nach.

Als Antwort gab die CDU sinngemäß: Die Summe für das Hartz IV Projekt und diese stehe letztendlich noch nicht fest, wird von den 15.000€ für Spielgeräte entnommen.

„Der von der Verwaltung ermittelte Ansatz für das Hartz IV Projekt in Höhe von 12.000€ ist als Ausgabe auch realistisch anzunehmen und damit verbleiben nur noch 3.000€ für Spielgeräte übrig. Das kommt einer Kürzung von 80% gleich“, so André de Jonge (SPD). Weiter sagte er dazu: „Die beiden Haushaltsansätze haben nichts gemeinsames und somit darf eine Reduzierung des Haushaltsansatzes Spielgeräte nicht verschleiert werden.“

Van Ooyen betonte dann auch für die SPD in seiner Haushaltsrede die Befürwortung der Haushaltsmittel für das Hartz IV Projekt und lehnte es ab, dass die Finanzierung der sinnvollen Beschäftigungsmaßnahme zu Lasten der Ausrüstung von Kinderspielplätzen gehen soll.