Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
die Weezer SPD-Fraktion begrüßt ausdrücklich Ihr konstruktives und kritisches Schreiben an den Landrat des Kreises Kleve, Herrn Spreen zum Entwurf des Kreis-Doppelhaushaltes 2012 - 2013. Das Schreiben endet mit der Bitte an den Landrat, alle Möglichkeiten auszuschöpfen, und von einer Hebesatzerhöhung abzusehen.
Diese Bitte entspricht im Wesentlichen auch der Beschlusslage der SPD-Kreistagsfraktion, die dazu einen entsprechenden Antrag an den Kreisausschuss gestellt hat.
Beim alljährlichen Weckmannessen zum Ausklang des Jahres 2011 ehrte der Vorsitzende des Ortsvereins, Norbert Thul, Lothar Ogrodowczyk für seine vierzigjährige Mitgliedschaft in der SPD. Einen Wehmutstropfen gab es doch bei dieser Feier.
Gleichzeitig hatte auch der Fraktionsvorsitzende Alfons van Ooyen die traurige Aufgabe das engagierte Ratsmitglied Hans-Juergen ter Meer und seine als Sachkundige Bürgerin im Ausschuss Jugend Schule Sport tätige Gattin , Gerlinde ter Meer zu verabschieden. Die Ortsvereinsmitglieder wünschten den ter Meers alles Gute in ihrer neuen Wahlheimat Kleve.
(Es gilt das gesprochene Wort)
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
verehrte Kolleginnen und Kollegen,
meine sehr geehrten Damen und Herren!
Nachdem der Haushalt 2012 Anfang November vom Bürgermeister eingebracht und im Hauptausschuss beraten wurde, liegt dieser uns allen heute zur Abstimmung vor.
Die SPD-Fraktion hat sich in mehreren Fraktionssitzungen mit diesem Haushalt beschäftigt. An dieser Stelle möchte ich mich im Namen meiner Fraktion, bei der Kämmerei und der Mitarbeiter der Fachämter für Ihre Unterstützung bedanken.
Schnell konnten wir erkennen, dass der uns vorliegende Haushaltsentwurf wenig Brisanz enthält. Dennoch sind wir nicht mit allen Positionen des Haushaltes einverstanden. Die Entschärfung dieses Haushaltsplanes resultiert im Wesentlichen auf der weiteren Verschiebung des Projektes Bürgerhaus.