Weeze

Weezer SPD will sich mit anderen Kommunen vergleichen

Ein sperriger Name – Interkommunales-Kennzahlen-Vergleichs-System (IKVS). Dahinter verbirgt sich jedoch ein praxisnahes und ausgeklügeltes Datenbank-System. Es ermöglicht den Vergleich von Wirtschaftskennziffern verschiedener Kommunen miteinander und ist ein Instrument zur Haushaltskonsolidierung sowie Steuerung.

In einem Antrag bittet die Weezer SPD-Fraktion die Verwaltung, die Teilnahme an dieses Vergleichsportal zu prüfen.

“IKVS ermöglicht einen differenzierten Vergleich mit anderen Kommunen. Stärken und Schwächen werden sichtbar. Gerade durch den Blick über den eigenen Tellerrand hinaus können Fehlentwicklungen unserer Kommune erkannt sowie Einsparpotentiale und Handlungsschwerpunkte erarbeitet werden”, so der Weezer SPD-Fraktionsvorsitzende Alfons van Ooyen.
Bisher beteiligen sich aus dem Kreis Kleve die Stadt Straelen und die Gemeinde Bedburg-Hau an diesem Vergleichsportal.
Auf der Grundlage dieses Antrages wurde der Gemeindeverwaltung in der letzten Ratssitzung der Prüfauftrag erteilt. Im Rahmen der Haushaltsplanberatungen für 2016 will die Gemeinde das Ergebnis der Prüfung vorstellen.
„Wir hoffen, dass auch die Weezer Verwaltung zu einer positiven Bewertung gelangt, damit auch Weeze vom IKVS profitieren kann“, so van Ooyen.

Antrag zur Sitzung des Rates der Gemeinde Weeze am 15.09.2015
Haushaltskennzahlen und -ziele / Teilnahme am IKVS (Interkommunales Kennzah-len-Vergleichs-System)

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
die SPD-Fraktion im Rat der Gemeinde Weeze bittet nachfolgenden Antrag auf die Ta-gesordnung der nächsten Ratssitzung zur Abstimmung zu bringen.
Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt die Teilnahme am IKVS zu prüfen und das Ergebnis der Prüfung in einer Haupt- bzw. in einer Ratssitzung vorzustellen.
Begründung:
Mit der Einführung des NKF (Neuem Kommunalen Finanzmanagement) im Jahre 2009 ist der Rat und die Verwaltung einer jeden Kommune gehalten, sich im Zuge der Haushalts-planungen auf Ziele und Kennzahlen zu verständigen. Laut § 12 der GemHVO NRW sind für die gemeindlichen Aufgaben produktorientierte Ziele und Kennzahlen zu bestimmen, welche Grundlage der Gestaltung, Steuerung und Erfolgskontrolle des jährlichen Haus-haltes sein sollen. Hier setzt in den Kommunen allmählich eine entsprechende Entwick-lung im vorgenannten Sinne ein, dennoch tun sich viele Kommunen recht schwer mit der Verwirklichung. Auch in unserer Kommune stehen Politik und Verwaltung am Beginn. Kennzahlen stehen bisher nur im überschaubaren Umfang zur Verfügung. Es stellt sich jedoch dabei die Frage welche Kennzahlen sind steuerungsrelevant, wie kann
ein Erkenntnisgewinn entstehen und wie lassen sich Kosten und Verwaltungsaufwand in Grenzen halten.
Eine wertvolle Hilfestellung verspricht IKVS (Interkommunales Kennzahlen-Vergleichs-System). Die IKVS-Datenbank umfasst je nach Organisation und Aufgabenumfang der Kommune bis zu 7.000 Kennzahlen, die den teilnehmenden Kommunen zur Verfügung gestellt werden. Auch die vom Innenministerium NRW empfohlenen NKF-Kennzahlen sind enthalten.
Mit dem System sollen die Haushaltsdaten mit äußerst geringem Verwaltungsaufwand automatisiert übernommen werden können. Daraus kann ein flächendeckendes standardi-siertes Kennzahlengerüst für alle Ausgabenbereiche erzeugt werden, welche über das
Internet abgerufen und so in den Haushaltsplan eingebunden werden kann. Aufgrund der Tatsache, dass alle Kommunen mittels der gleichen Systematik erfasst werden, besteht, und dies ist der tiefere Sinn vom IKVS, die Möglichkeit sich über die reine Binnenorientie-rung hinaus mit den anderen Kommunen offen oder anonym zu vergleichen. Gerade da-durch wird der Nutzen der eigenen Kennzahlen deutlich verstärkt und die Aussagekraft erhöht. Auffälligkeiten oder Fehlentwicklungen und daraus abzuleitende potentielle Ein-sparpotentiale können erkannt sowie Handlungsschwerpunkte und Ziele grundsätz-lich leichter erarbeitet werden.
Am IKVS beteiligen sich mittlerweile schon über 100 nordrhein-westfälische
Städte und Gemeinden. So auch die Gemeinde Bedburg-Hau.
Wir halten eine Prüfung der Teilnahme am IKVS für sinnvoll.
Mit unserem Antrag möchten wir die Verwaltung um eine Bewertung des Nutzens und der versprochenen Vorteile sowie der Ermittlung der damit verbundenen Kosten bitten.
Mit freundlichen Grüßen
Alfons van Ooyen (Fraktionsvorsitzender)

Weezer SPD setzt sich für die zukunftsweisende Lösung ein

Im Weezer Jugendzentrum herrscht akute Raumnot. Dies konnte der Leiter des Wellenbrechers, Volker Schoelen, den Mitgliedern der gemeinsamen Sitzung  des Bau- Und Umweltausschusses und des Ausschusses für Schule, Jugend Sport überzeugend darstellen. Der Jugendtreff der Gemeinde Weeze ist eine offene Jugendfreizeiteinrichtung mit einem vielfältigen Angebot rund ums Spielen & Lernen. Wird das als Jugendzentrum konzipierte 400qm große Gebäude doch längst auch von allen Altersstufen intensiv genutzt.  Es finden dort die Hausaufgabenhilfe, die Kinder und Jugendbetreuung, Beratungsgespräche  bis hin zu Müttersprachkursen statt.

Bereits bei der Planung des Wellenbrechers vor mehr als 10 Jahren hatte der damalige Architekt Berthold Dams Vorschläge parat, wie eine Erweiterung des Jugendtreffs aussehen könnte. Auf der Basis dieser Vorschläge legte die Verwaltung den Ausschüssen nun mehrere Erweiterungsvarianten vor.

Natürlich spielten auch die Kosten in der Sitzung eine große Rolle. Beläuft sich doch das geschätzte Preisspektrum bei der mit  51 Quadratmeter  Nutzfläche kleinen Lösung von 115.000 Euro bis 220.000 Euro für die 96 Quadratmeter große optimierte Lösung. „Langfristig gesehen ist die große Lösung die beste Variante“, so der Fraktionsvorsitzende der Weezer SPD-Fraktion Alfons van Ooyen. „Aus diesem Grunde sprechen wir uns eindeutig für diese Lösung aus.“ „Wir gehen davon aus“ so seine Stellvertreterin Pia Heine “, dass diese Maßnahme auch aus den Mitteln zur Förderung von Investitionen in finanzschwachen Kommunen finanziert werden kann. Denn aus diesem Fördertopf sollen nach einem Gesetzesbeschluss der nordrhein-westfälischen Landesregierung gut 271 Tausend Euro an die Gemeinde Weeze fließen.“

Presseerklärung der Weezer SPD-Fraktion

Weezer SPD-Fraktion besucht Flüchtlingsaufnahmelager auf dem Flughafengelände

Die SPD Fraktion machte kurzfristig einen Besuch im Flüchtlingsaufnahmelager der Bezirksregierung Arnsberg auf dem Flughafengelände auf Laarbruch, um sich über die aktuelle Situation vor Ort ein Bild zu machen. Auf Laarbruch erhielten die SPD Mitglieder Einblick in den Verwaltungsbereich, die Krankenstation und das Versorgungslager im Gebäude 45a. Die Wohnunterkünfte im Gebäude 46 konnten aus naheliegenden Gründen nicht gezeigt werden, aber es wurde vom DRK-Kreisbereitschaftsführer Werner Stage erklärt, dass diese Räumlichkeiten mit denen auf der Krankenstation identisch seien. Die Fraktionsmitglieder vernahmen mit großem Respekt, wie schnell die Mitglieder des Roten Kreuzes und des Malteser Hilfsdienstes die Gebäude 45 und 46 , ehemalige Mannschaftsunterkünfte der britischen Armee, für die Aufnahme der Flüchtlinge vorbereitet hatten und mit wie viel Engagement und Freizeiteinsatz die ehrenamtlichen Mitglieder der beiden Organisationen die Leitung des Aufnahmelagers managen, bis diese dann hauptamtlich übernommen wird.

Zurzeit befinden sich 146 Flüchtlinge, Männer, Frauen, Kinder, aus dem Kosovo auf Laarbruch. Diese Zahl kann sich noch auf 250 erhöhen, wenn das Gebäude 45 ganz belegt werden wird. Die Mitglieder des Malteser Hilfsdienstes und des Roten Kreuzes sorgen nicht nur für die Unterkünfte der Menschen, sondern bemühen sich auch, sie mit kleineren Arbeiten zu beschäftigen und Aktionen, wie Fußballspiele, zu organisieren. Alfons van Ooyen zeigte sich zum Abschluss des Besuches sehr beeindruckt: „Die Leistungen der ehrenamtlichen Mitglieder der beiden Organisationen sind enorm und nicht hoch genug zu schätzen!“

Stellungnahme der SPD-Fraktion Weeze zum Haushaltsplan und Stellenplan 2015 (Es gilt das gesprochene Wort)

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
verehrte Kolleginnen und Kollegen,
meine sehr geehrten Damen und Herren,

die SPD-Fraktion hat sich in mehreren Fraktionssitzungen intensiv mit diesem Haushaltsplanentwurf 2015 beschäftigt. Viele Fragen und Sachverhalte konnten auch durch den offenen, interfraktionellen Austausch der Beratungsergebnisse geklärt werden. An dieser Stelle möchte ich mich im Namen meiner Fraktion, besonders bei der Kämmerei und den Mitarbeitern der Fachämter für Ihre Unterstützung bedanken.

 

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