Weeze

In der Mitte des Kreises Kleve

Haushaltsrede der Weezer SPD-Fraktion zum Haushalsplan 2010

[Es gilt das gesprochene Wort]

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
verehrte Kolleginnen und Kollegen,
meine sehr geehrten Damen und Herren!

Die im letzten Jahr vollzogene Umstellung auf das Neue Kommunale Finanzmanagement, unscheinbar NKF abgekürzt, sollte mehr Transparenz und Klarheit für die Entscheidungen von Rat und Verwaltung bringen. Böse Zungen behaupten auch, dass diese Abkürzung für „Niemand kann´s finden“ steht. Dass diese Haushaltsplangestaltung auch in der Verwaltung nicht immer so transparent erscheint, bekamen wir auch an einigen Nachmeldungen zu Haushaltspositionen zu spüren, die schlicht und einfach vergessen wurden. Da es sich hierbei um Summen von mehreren hunderttausend Euro gehandelt hat, wurden dadurch unsere Beratungen zum Haushaltsplan nicht gerade erleichtert.

 

Kommentar eines Bürgers zum RP-Bericht auf RP Online

Autor: Weezer / Datum: 17.02.10 11:27

Bürgerhaus für Weeze

Kostendecklung hin oder her, jeder weiß, das auch dieses Projekt teurer wird, als bislang veranschlagt, so auch beim Umbau des Cyriakusplatzes geschehen. Die SPD Weeze scheint die einzige Fraktion zu sein, die den Mut besitzt, einmal getroffene Entscheidungen auf Grund einer geänderten Finanzlage nochmals zu überdenken. Hut ab! Die CDU hat dazu nicht den Mut, denn sie muss erneut ein gewisses Klientel mit dem Bau des Bürgerhauses bedienen, wie schon beim Bau der neuen Reithalle geschehen. Dabei verschließt sie wie so oft die Augen vor der Realität.

 

Bericht in der RP vom 17.02.2010

Weeze
SPD: Bürgerhaus-Bau ist unverantwortlich
zuletzt aktualisiert: 17.02.2010

Weeze (RP) Die SPD-Fraktion in Weeze hat sich wegen der Finanzsituation der Gemeinde gegen den Bau des geplanten Bürgerhauses ausgesprochen. Zugleich greifen die Sozialdemokraten die CDU für ihren Beschluss an, den Bau trotz Bedenken zu unterstützen, und zwar mit einer Kostendeckelung von 2,9 Millionen Euro.

 

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