Weeze

Presseerklärung der Weezer SPD-Fraktion

Weezer SPD-Fraktion besucht Flüchtlingsaufnahmelager auf dem Flughafengelände

Die SPD Fraktion machte kurzfristig einen Besuch im Flüchtlingsaufnahmelager der Bezirksregierung Arnsberg auf dem Flughafengelände auf Laarbruch, um sich über die aktuelle Situation vor Ort ein Bild zu machen. Auf Laarbruch erhielten die SPD Mitglieder Einblick in den Verwaltungsbereich, die Krankenstation und das Versorgungslager im Gebäude 45a. Die Wohnunterkünfte im Gebäude 46 konnten aus naheliegenden Gründen nicht gezeigt werden, aber es wurde vom DRK-Kreisbereitschaftsführer Werner Stage erklärt, dass diese Räumlichkeiten mit denen auf der Krankenstation identisch seien. Die Fraktionsmitglieder vernahmen mit großem Respekt, wie schnell die Mitglieder des Roten Kreuzes und des Malteser Hilfsdienstes die Gebäude 45 und 46 , ehemalige Mannschaftsunterkünfte der britischen Armee, für die Aufnahme der Flüchtlinge vorbereitet hatten und mit wie viel Engagement und Freizeiteinsatz die ehrenamtlichen Mitglieder der beiden Organisationen die Leitung des Aufnahmelagers managen, bis diese dann hauptamtlich übernommen wird.

Zurzeit befinden sich 146 Flüchtlinge, Männer, Frauen, Kinder, aus dem Kosovo auf Laarbruch. Diese Zahl kann sich noch auf 250 erhöhen, wenn das Gebäude 45 ganz belegt werden wird. Die Mitglieder des Malteser Hilfsdienstes und des Roten Kreuzes sorgen nicht nur für die Unterkünfte der Menschen, sondern bemühen sich auch, sie mit kleineren Arbeiten zu beschäftigen und Aktionen, wie Fußballspiele, zu organisieren. Alfons van Ooyen zeigte sich zum Abschluss des Besuches sehr beeindruckt: „Die Leistungen der ehrenamtlichen Mitglieder der beiden Organisationen sind enorm und nicht hoch genug zu schätzen!“

Stellungnahme der SPD-Fraktion Weeze zum Haushaltsplan und Stellenplan 2015 (Es gilt das gesprochene Wort)

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
verehrte Kolleginnen und Kollegen,
meine sehr geehrten Damen und Herren,

die SPD-Fraktion hat sich in mehreren Fraktionssitzungen intensiv mit diesem Haushaltsplanentwurf 2015 beschäftigt. Viele Fragen und Sachverhalte konnten auch durch den offenen, interfraktionellen Austausch der Beratungsergebnisse geklärt werden. An dieser Stelle möchte ich mich im Namen meiner Fraktion, besonders bei der Kämmerei und den Mitarbeitern der Fachämter für Ihre Unterstützung bedanken.

 

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Presseerklärung der Weezer SPD-Fraktion

Aktuelle Berechnung des Ministeriums: 153.500 Euro für Weeze:

„Haushalt der Gemeinde Weeze profitiert erneut von Geld aus Düsseldorf“

„Weeze erhält im kommenden Jahr rund 153.500 Euro vom Land“, teilt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alfons van Ooyen mit.

Landesweit, so eine Berechnung des Innenministeriums, werden im Jahr 2015 vom Land rund 107 Millionen Euro zusätzlich für die Kommunen zur Verfügung gestellt. Möglich wird dies durch die Abrechnung der Einheitslasten des Jahres 2013. Das Land und die Kommunalen Spitzenverbände hatten sich im Juni 2013 bei der Abrechnung der Kosten der Deutschen Einheit geeinigt.

„Eine gute Nachricht für unsere Kommune Weeze. Auch im nächsten Jahr erstattet die Rot-Grüne Landesregierung zu viel gezahlte Beträge zur Deutschen Einheit“, sagte Norbert Thul, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion Weeze.

Der Vorwurf, es würden nur zuvor einbehaltene Beträge zurückerstattet gelten nicht: „Das Land hat auf Rückforderungen in Höhe von 240 Millionen Euro zu Gunsten der Kommunen verzichtet. Rot-Grün bleibt also verlässlicher Partner der Kommunen“, erklärt van Ooyen.

Die Regelung der früheren CDU-FDP-Landesregierung war durch den Verfassungsgerichtshof des Landes für verfassungswidrig und nichtig erklärt worden.

Verkehrssicherheit für FahrradfahrerInnen in Weeze
hier: Anfrage

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

im integrierten Handlungskonzept für die Weezer Ortsmitte wurden als Ziele eine verbesserte Erreichbarkeit des Ortskerns und eine Lenkung der Radtouristen durch das Ortszentrum vereinbart. Zudem sollte die Sicherheit im Radverkehr verbessert werden.
Der Beginn der Maßnahmen ist danach für 2015 geplant.
Wir haben den Eindruck, dass bisher genau das Gegenteil z.B. durch die Gestaltung des Umbaubereiches der Kevelaerer Straße erzielt wurde.

Die Weezer SPD-Fraktion möchte von Ihnen erfahren, welche Maßnahmen seitens der Verwaltung bereits ergriffen worden, bzw. beabsichtigt sind,

• die Verkehrssicherheit allgemein für FahrradfahrerInnen in
Weeze zu verbessern,
• eine Verbesserung der Verkehrssicherheit an bestimmten,
besonders exponierten Gefahrenstellen wie z.B. der
Kevelaerer Straße von der Kardinal-Galen-Straße bis zur
Petersstraße, Straßenquerung Roggenstraße beim
Getränkemarkt Trink und Spare,
• Fahrradabstellplätze im Zentrum erweitern,
• einen Radwegeplan für das innerörtliche Radwegenetz und für
das Radwegenetz zwischen Weeze, den Ortsteilen
untereinander als auch mit den Verknüpfungspunkten zu den
benachbarten Städten und Gemeinden zu erstellen.

Wir bitten um Beantwortung der vorgenannten Fragen in der nächsten Ratssitzung am 16.09.2014.

Mit freundlichen Grüßen

Alfons van Ooyen