Weeze

Nachrichten zum Thema Ratsfraktion

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Haushaltsrede 2011

Stellungnahme der SPD-Fraktion Weeze zum Haushalsplan und Stellenplan 2011 (Es gilt das gesprochene Wort) Sehr geehrter Herr Bürgermeister, verehrte Kolleginnen und Kollegen, meine sehr geehrten Damen und Herren! Bei der Haushaltsplanberatung mussten wir wieder einmal fest stellen, dass die neue Haushaltsführung NKF erst in einigen Jahren zur Routine für alle Beteiligten werden wird. Bei der Beratung halfen uns aber die vielen Erläuterungen der Verwaltung zu den Teilergebnis- beziehungsweise Teilfinanzierungsplänen sehr. „Intergenerative Gerechtigkeit“, das Hauptziel des Neuen Kommunalen Finanzmanagement, bedeutet:

was die öffentliche Hand nicht verwirtschaftet, „gehört“ unseren Kindern und Enkeln.
das wir nicht mehr Ressourcen verbrauchen dürfen, als uns zur Verfügung stehen.

Ernüchtert müssen wir feststellen, dass das „wahre Leben“ wohl anders aussieht.

14.12.2010 in Ratsfraktion

Antrag zur Gewerbesteuersenkung

Anträge zur Tagesordnung der Ratssitzung am 14.12.10

Sehr geehrter Herr Francken,

wir bitten nachfolgenden Antrag zur Tagesordnung TOP 3/2 - Haushalt 2011- in der Ratssitzung am 14.12.2010 zur Abstimmung zu bringen.

Beschluss:

Der Rat der Gemeinde beschließt die Senkung des Hebesatzes zur Gewerbesteuer von derzeit 410% auf den fiktiven Steuerhebesatz von 403% ab dem 01.01.2011.

05.12.2010 in Ratsfraktion

Antrag zur Senkung der Hundesteuer

Die SPD Fraktion stellt diesen Antrag zur Tagesordnung der Ratssitzung am 14.12.2010

Sehr geehrter Herr Francken,

wir bitten nachfolgenden Antrag zur Tagesordnung TOP 3/2 - Haushalt 2011- in der Ratssitzung am 14.12.2010 zur Abstimmung zu bringen.

Beschluss:

Der Rat der Gemeinde beschließt die Senkung des Hundesteuersätze, ausgenommen die für gefährliche Hunde, auf die des Vorjahres.

05.12.2010 in Ratsfraktion

Stefan Krauhausen neu in SPD Fraktion

Aus gesundheitlichen Gründen hat Klaus Wolf, langjähriges engagiertes Ratsmitglied der Weezer SPD-Fraktion, sein Ratsmandat niedergelegt. "Damit verlieren wir einen kompetenten und zuverlässigen Mitarbeiter in unserer Fraktion und im Gemeinderat" so der Fraktionschef Alfons van Ooyen. "Wir hoffen, dass er sich bald von seiner Krankheit erholt und wieder in die Fraktionsarbeit eingebunden werden kann".

12.09.2010 in Ratsfraktion

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