Nachrichten zum Thema Ratsfraktion
Stellungnahme der SPD-Fraktion Weeze zum Haushaltsplan und Stellenplan 2013
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
verehrte Kolleginnen und Kollegen,
meine sehr geehrten Damen und Herren!
Eine halbe Seite, maximal eine Seite Haushaltsrede, mehr gibt der vorliegende Haushaltsplan-Entwurf nicht her, war in meiner Fraktion zu hören. Aber so einfach wollte ich es mir nun doch nicht machen, denn wenn man genauer hinsieht, lohnt es sich schon auf das Eine oder Andere hinzuweisen.
Die SPD-Fraktion hat sich in mehreren Fraktionssitzungen intensiv mit diesem Haushaltsplan-entwurf beschäftigt. Viele Fragen und Ungereimtheiten konnten auch durch den offenen inter-fraktionellen Austausch der Beratungsergebnisse ausgeräumt werden. An dieser Stelle möchte ich mich im Namen meiner Fraktion bei den beiden anderen Fraktionen und auch bei der Käm-merei und den Mitarbeitern der Fachämter für Ihre Unterstützung bedanken.
Schnell konnten wir erkennen, dass der uns vorliegende Haushaltsentwurf wenig Brisanz enthält. Dennoch sind wir nicht mit allen Positionen des Haushaltes einverstanden.
Offener Brief
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
die Weezer SPD-Fraktion begrüßt ausdrücklich Ihr konstruktives und kritisches Schreiben an den Landrat des Kreises Kleve, Herrn Spreen zum Entwurf des Kreis-Doppelhaushaltes 2012 - 2013. Das Schreiben endet mit der Bitte an den Landrat, alle Möglichkeiten auszuschöpfen, und von einer Hebesatzerhöhung abzusehen.
Diese Bitte entspricht im Wesentlichen auch der Beschlusslage der SPD-Kreistagsfraktion, die dazu einen entsprechenden Antrag an den Kreisausschuss gestellt hat.
